this city will kill me

Ich bin mir nicht sicher: Leben wir in einem miesen Überwacherstaat oder gilt die freiheitlich-demokratische Grundordnung doch noch etwas? Manches lässt mich an ihr zweifeln, wenn ich dagegen so etwas lese, beschleicht mich der Gedanke: Es kann doch nicht alles vergebens sein.

Wahrscheinlich ist es eine Mischung aus beidem: Die Demokratie in Deutschland lebt noch. Sie ist aber so bedroht, wie sie es in ihrer Existenz noch nie war - auch nicht zu Zeiten der Spiegel-Affäre, der Notstandsgesetze oder des Deutschen Herbstes. Im Unterschied zu damals gibt es heutzutage einen unbesiegbaren Feind, das Phänomen des Terrorismus statt benennbarer Gegner, gegen die Freiheit hierzulande zum Preis ihrer Selbstaufgabe verteidigt werden soll. Noch haben diejenigen, die Sicherheit über Freiheit stellen und so letztlich beides aufgeben, allerdings nicht gewonnen. Noch gibt es ein Verfassungsgerecht, das unabhängig entscheidet. Noch gibt es eine weitgehend freie Presse, noch kann ich hier meine Meinung aufschreiben - auch wenn beides in den letzten Jahren zunehmend unter Druck geraten ist.
Noch ist also der Kampf nicht verloren. Darum schreibe ich hier ins Internichts, darum investiere ich meine Zeit in ein Projekt wie die Piratenpartei - mit ungewissem Ausgang. Ich kann nicht anders: Stillhalten ist nicht drin, dafür machen mich Vorratsdatenspeicherung, Onlinedurchsuchung, Terroristenhatz und Co zu wütend und betroffen. Dazu bedeuten mir die demokratischen Errungenschaften, die die ersten zwanzig Artikel des Grundgesetzes bedeuten, zuviel. Sie sind alles, was wir haben.

Und darum werde ich morgen auch um 17:30 vor den Schadow-Arkaden in der Düsseldorfer Schadowstraße sein, wenn es noch einmal heißt “Freiheit statt Angst“. Denn morgen ist die letzte Chance, die Vorratsdatenspeicherung noch zu stoppen. Am 09.11. kommt sie in letzter Lesung in den Bundestag.Die dritte Lesung im Bundestag, ursprünglich für diesen Freitag angesetzt, wurde wegen der Proteste schon verschoben. Jetzt heißt es: Nicht nachlassen! Nicht nur in Düsseldorf, auch anderswo erledigt das AK Vorratsdatenspeicherung Wolfis Job und verteidigt die Verfassung. Macht mit!

Update: Abstimmungs-Verschiebung und Link zur Süddeutschen eingefügt.

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DUISBURG. Imposant ist sie, die Merkez-Moschee, die derzeit in Duisburg-Marxloh entsteht: Eine große Kuppel und ein 34 Meter hohes Minarett prägen das Gebäude, das die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) baut. Leicht lassen sich die orientalischen Verzierungen vorstellen, die den Bau später einmal schmücken sollen. Die Moschee wächst in aller Stille, und das ist das Besondere in Duisburg.

Rheinaufwärts in Köln tobt eine heftige Debatte um den Bau einer Moschee, und auch in Berlin und Frankfurt am Main wird um muslimische Gotteshäuser gerungen. In Duisburg aber wächst alles still und leise. Der Grund: Alle haben im Vorfeld miteinander geredet - Stadt, Anwohner und Kirchengemeinden. So viel Dialog zog zuletzt gar US-Botschafter William R. Timken an, der sich über das Marxloher Modell informieren ließ.

Dabei hat es auch in Duisburg Versuche gegeben, die Ruhe zu stören, vor allem von ganz rechts. “Es gab schon Proteste”, sagt Hartmut Eichholz von der städtischen Entwicklungsgesellschaft Duisburg. “So haben Rechte, also NPD und Freie Kameradschaften, eine große Demonstration veranstaltet.” Auch hätten Anwohner ihre Zweifel gehabt. Eichholz: “Vor kurzem hat der Moschee-Verein das Projekt mit einem Modell auf einem Stadtteilfest gezeigt. Da haben schon einige gesagt ,Das ist doch nicht nötig, ihr habt doch schon genug’.”

Doch sind die Fürsprecher in der Überzahl: Die Stadt stellt das Vorhaben stolz auf ihrer Internetseite vor, und auch Ernst Raunig, Pfarrer an der evangelischen Kreuzeskirche in Marxloh, ist ein Befürworter der Moschee, die sich nach seiner Ansicht deutlich von anderen Moscheebauten hierzulande unterscheidet: “In der Moschee ist eine öffentliche Begegnungsstätte. Ihr Raum bildet quasi die Basis des ganzen Baus und ist wirklich allen zugänglich. Es gibt dort eine garantierte Offenheit”, sagt er und lobt den “guten Dialog”, den man in Marxloh seit 20 Jahren pflege - zwischen Kirche und Muslimen sowie unter den verschiedenen muslimischen Gruppen. “Man hat dort praktische Erfahrungen im Umgang miteinander, darum herrscht gegenseitiges Vertrauen.”

Eine weitere Besonderheit sehen Eichholz und Raunig in der Rolle, die die Frauen spielen: “Entgegen allen Vorurteilen über den Islam waren es vor allem Frauen, die dieses Projekt vorangebracht haben”, so Pfarrer Raunig. Eichholz berichtet etwa von einer Skulptur des Dialogs, die muslimische und christliche Frauen gemeinsam gebaut hätten. “Solche Vorhaben haben den Weg geebnet”, sagt er.

Züfiye Kaykin ist eine dieser Frauen. Die Leiterin der Begegnungsstätte erhielt für ihr Engagement das Bundesverdienstkreuz. Auch sie lobt die gute Kooperation: “Es gab ein Dreiergespann von Muslimen, Stadt und Beirat. Der hat die gesamte Entwicklung begleitet, wodurch viele integriert wurden: Die Stadt genießt bei den Bürgern hohes Vertrauen, wie auch die Kirche und die übrigen Beiratsmitglieder.”

Der Beirat wurde gleich zu Beginn der Planungen gegründet. Er versammele “alle relevanten Gruppen, von der Kirche bis zu den Nachbarn”, sagt Eichholz. “Natürlich bleiben auch welche fern, zum Teil andere große Moschee-Gemeinden, aber auch kleinere Gruppen, christlich und muslimisch, die nicht so sehr in das Gemeindeleben integriert sind.” In Marxloh sind neben der Ditib noch die Milli Görüs und kleine, überwiegend afghanische Vereine aktiv. Auch Pfarrer Raunig sieht im Vorgehen der muslimischen Gemeinde mit der Gründung des Beirats einen der Hauptgründe für die hohe Akzeptanz der Moschee: “Das hat man in Marxloh anders gemacht als anderswo.” Doch man lernt mittlerweile von den Duisburger Erfahrungen: In Köln hat die Ditib kürzlich einen Beirat nach Duisburger Beispiel vorgestellt.

Im nächsten Frühjahr wird sich zeigen, ob die hohen Erwartungen erfüllt werden: Dann nämlich soll die Moschee in Duisburg-Marxloh eröffnet werden.
(Dieser Text erschien erstmalig am 22.09.2007 in der Berliner Zeitung)

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Ein radikal junger (17 Jahre) Blogautor

Es gab mal Zeiten, da war ich echt heftig unterwegs. Auf jeder Demo und sowas, da fühlte ich mich im Polizeikessel schon fast heimisch und auch Ermittlungsverfahren gegen mich hat es schon gegeben. Die natürlich ohne jegliche Ergebnisse oder Folgen eingestellt wurden, schließlich bin ich auch damals ein friedliebender Mensch gewesen, der niemandem wehtun möchte.

Irgendwann bin ich dann harmlos geworden, habe ich mich mit unserem Staate barrangiert. War, wohlgemerkt, immer kritisch, aber suchte nicht mehr die offene Auseinandersetzung. [Jetzt][ndr_schiffe] [überlege][spiegel_demoverbot] [ich][uninformation_mauer] [gerade][yahoo_geruch], [ob][netzeitung_post] [das][asta_bremen] [die][spiegel_schlecker] [richtige][heise_google] [Entscheidung][stern_internationale] [war][stern_joerges].

(Dank für einige der Links an [Jens Scholz][scholz_links])

[ndr_schiffe]: http://www1.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/mv3760.html “NDR.de: US-Kriegsschiffe sichern G8-Gipfel in Heiligendamm”
[spiegel_demoverbot]: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,484000,00.html “Spiegel online: G-8-Gipfel: Globalisierungskritiker wehren sich gegen Demo-Verbot”
[uninformation_mauer]: http://www.uninformation.org/weblog/45/ “uninformation.org: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen”
[yahoo_geruch]: http://de.news.yahoo.com/23052007/286/afp-topthemen-emp-rung-entnahme-geruchsproben-g-8-gegnern.html “Yahoo: Empörung nach Entnahme von Geruchsproben bei G-8-Gegnern”
[netzeitung_post]: http://www.netzeitung.de/deutschland/656381.html “Netzeitung: BKA fängt Post von G8-Gegnern ab”
[asta_bremen]: http://www.asta.uni-bremen.de/news/detail.php?nr=1621&kategorie=news “AStA Bremen: Studierende unter Generalverdacht”
[heise_google]: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/25/25318/1.html “Telepolis: Vorsicht bei der Internetrecherche?”
[spiegel_schlecker]: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,484972,00.html “Spiegel online: Filz-Aktion vor G8-Gipfel”
[stern_internationale]: http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Kritiker-Internationale-Festnahme/589513.html “stern.de: G8-Kritiker: Internationale gesungen - Festnahme”
[stern_joerges]: http://www.stern.de/politik/deutschland/:G8-Kritiker-Internationale-Festnahme/589513.html “stern.de: Audio-Kommentar von Hans-Ulrich Jörges”
[scholz_links]: http://www.jensscholz.com/2007/05/na-immer-noch-nichts-zu-verbergen.htm “Jens Scholz: Na, immer noch nichts zu verbergen?”

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Wenn ich soviel äße, wie ich kotzen möchte, dann wäre ich nicht nur fett, sondern dieses Land auch von einer akuten Hungersnot bedroht. Wobei eine Hungersnot ja schon herrscht. Gehungert wird nach Freiheit und Demokratie, nach Verstand und Verständnis, nach Pflichterfüllung im Gegensatz zu blindem Wahn. Blinder Wahn ist es nämlich, Uni-Dozenten zu Terroristen abzustempeln und [ihre Studenten gleich mit][bremen_unidozent]. Blinder Wahn ist es auch, wenn von der Polizei in großem Stil Briefe geöffnet werden. [Briefe an Zeitungsredaktionen][mopo_briefe]. Zumindest hoffe ich, dass es blinder Wahn ist. Wäre ich religiös, würde ich gar dafür beten. Denn wenn es kein blinder Wahn ist, dann ist es planvolle Absicht. Und wo das hinführt, weiß man hierzulande zu Genüge. Als kleine Gedächtnisstütze sei etwa der Film “[Das Leben der anderen][imdb_dasleben]” empfohlen, in dem der Protagonist Stasi-Hauptmann Wiesler zum Schluss genau das den ganzen Tag lang macht.

Aber auch wenn es kein blinder Wahn ist, dann ist es Grund genug zur Sorge. Dann nämlich haben alle, die daran beteiligt sind, ihren Job nicht begriffen. Alle, angefangen Angela “[Null Toleranz][nerdcore_ueberwachungsmerkel]” Merkel über den [rollenden Sicherheitswahn Wolfgang Schäuble][ich_schaeuble] und das BKA bis hin zu jedem einzelnen Beamten, der Briefe öffnet und Universitäten oder alternative Projekte durchsucht. Bei den ersteren, bei den Köpfen des Ganzen, erwarte ich gar keine Aussicht. Macht ist eine Droge, wer einmal von ihr probiert hat, kommt von ihr nicht mehr los - und letztlich festigen solche Aktionen die eigene Macht. Aber für die darunter geht mir immer das Brecht-Zitat vom Krieg durch den Kopf, nur angepasst: “Stell dir vor, es ist Überwachungswahn und keiner geht hin”. Aber darauf zu hoffen ist wohl in etwa so aussichtsreich wie die Hoffnung auf einen deutschen Meistertitel für den FC St. Pauli nächstes Jahr.

Das fundamentale Missverständnis liegt darin, dass der Staat eben nicht zur Überwachung oder zur Erzeugung von Sicherheit existiert. Die Strafgesetze, der Kampf gegen den Terrorismus sind kein Selbstzweck. Sie dienen dem Schutz unserer Rechte. Die Rechte, die uns [die ersten neunzehn Artikel unseres Grundgesetzes][wikisource_grundrechte] garantieren. Diese sind der Grund, die Berechtigung für die gesamte Existenz unseres Staates. Alles, was er tut, hat diesem Ziel zu dienen. Sie sind der Grund, warum Steuern gezahlt werden, sie sind es, was Polizei und Bundeswehr verteidigen - offiziell sogar noch am Hindukusch. Sie sind es auch, was durch den Terrorismus angeblich bedroht sein soll. Der Schutz eben dieser unserer Freiheit muss herhalten als Begründung für den Kampf gegen Terroristen Linke und G8-Gegner. Und vor allem für die Beschneidung und Zerstörung ihrer selbst. Den Widerspruch hierin muss ich nicht unterstreichen, er schreit zum Himmel. Aber die Konsequenz die sich daraus ergibt, ist wichtig: Greift der Staat diese seine Existenzgrundlage an, verliert er seine Existenzberechtigung. Und das ist es, was er tut, wen er einen Innenminister gewähren lässt, der sich nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetes bewegt. Der statt sich vom Bundesverfassungsgericht in Schranken verweisen zu lassen, das [Grundgesetz umgehen][lawblog_schaeuble] will. Dieser Mann, diese Regierung, jeder, der sich an diesen Taten beteiligt, tut eines: Er zieht dem Staat den Boden unter den Füßen weg. Er vernichtet seine Existenzberechtigung. Sind die Grundrechte weg, ist alles weg. Nur noch Unterdrückung und Ausbeutung bleiben dann übrig, der Unterschied zwischen Recht und Willkür wird aufgehoben. Und zwar mit einer Wirksamkeit, die kein Terrorist je erreichen könnte. Diese Regierung, ganz vorne dieser Innenminister, sind gefährlicher für Leib und Leben, für Freiheit und Rechte eines jeden einzelnen deutschen Staatsbürgers, als Osama bin Laden und Christian klar zusammen.

In diesem Sinne zitiere ich ein Zitat bei [René][nerdcore_v]:
>Nicht das Volk sollte Angst vor seiner Regierung haben, die Regierung sollte Angst vor dem Volk haben.

[bremen_unidozent]: http://www.spreeblick.com/2007/05/25/ein-terrorist-wie-du-und-ich/ “Spreeblick: Ein Terrorist wie du und ich”
[mopo_briefe]: http://www1.ndr.de/nachrichten/g8/flora2.html “NDR-Online: Polizei durchsucht offenbar Post von G8-Gegnern”
[imdb_dasleben]: http://imdb.com/title/tt0405094/ “IMDB.com: Das Leben der anderen”
[nerdcore_ueberwachungsmerkel]: http://www.nerdcore.de/wp/2007/05/20/totale-uberwachungsmerkel/ “Nerdcore: Totale Überwachungsmerkel”
[ich_schaeuble]: http://thiscitywillkillme.info/2007/04/18/liebe-bose-terroristen/ “this city will kill me: Liebe, böse Terroristen”
[wikisource_grundrechte]: http://de.wikisource.org/wiki/Grundgesetz_der_Bundesrepublik_Deutschland_(Stand_2006)#I._Die_Grundrechte “Wikisource: Deutsches Grundgesetz - Grundrechte”
[lawblog_schaeuble]: http://www.lawblog.de/index.php/archives/2007/01/01/quasi-ein-wort-mit-zukunft/ “Lawblog: Quasi - Ein Wort mit Zukunft”
[nerdcore_v]: http://www.nerdcore.de/wp/2007/05/23/der-souveran/ “Nerdcore: Der Souverän”

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jetzt müsst ihr mir doch mal verraten, wo euer Trick liegt. Ihr alten Freiheitsfeinde müsst nämlich einen haben, anders kann ich mir das langsam nicht mehr erklären. Denn wie sonst solltet ihr einen der euren als euren angeblichen obersten Gegner hier im Lande installiert haben? Wie schafft man das, so einfach den Bock zum Gärtner, den Rollstuhl-Osama zum Innenminister zu machen?

Da geistert einer durch die Medien und meint Dinge, für die andere vielleicht ins Gefängnis kämen, zumindest aber in alle Arten von Terrorkarteien und internationalen No-Fly-Listen:

Schäuble spricht im neuen stern davon, dass der Grundsatz der Unschuldsvermutung im Kampf gegen terroristische Gefahren nicht gelten könne. “Wäre es richtig zu sagen: Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch.”

Aus dem stern

…und ihr tut so, als hättet ihr damit nichts zu tun. Bitte, liebe (böse) Terroristen: Verkauft mich nicht für dumm. Verratet den Trick!
Euer Carsten

An vorderster Stelle, wenn es um Terror geht: Wolfgang Schäuble

Nun zu Ihnen, Herr Schäuble!
Wenn ich sowas lese, bekomme ich Schnappatmung. Diese Unschuldsvermutung, von Sie guter Mann da Ausnahmen machen wollen, ist nicht irgendeine Lappalie. Sie ist eines der fundamentalsten Prinzipien der Demokratie. Und daran sägen Sie - auch wenn Sie es nicht hören wollen:

Scharf ging Schäuble mit Kritikern ins Gericht, die Pläne zu Grundgesetzänderungen als Anschlag auf die Verfassung bezeichneten. “Das ist eine unakzeptable Diffamierung”, sagte Schäuble. Er, Schäuble, achte die Verfassung. “Wer Gegenteiliges behauptet, betreibt ein infames Spiel mit mir.”

Aus dem stern

Falsch, ganz falsch, lieber Herr Schäuble: Wer sowas behauptet, treibt ein infames Spiel mit Deutschland. Wer solche wirren Paranoia dann noch aus einer so privilegierten Lage in unser Grundgesetz zu packen versucht, der treibt ein infames Spiel mit der ganzen Welt. Denn wir hier in Deutschland wissen es besser. Zwei der schlimmsten Diktaturen haben wir hier miterlebt, ich im größtenteils im Geschichtsunterricht, Sie sogar noch aus eigener Anschauung. Beide haben der Welt nichts Gutes gebracht. Das ist die Richtung, die Sie einschlagen. Und ich bin mir sicher, dass Sie das wissen.

Daher fällt mir zu Ihnen nur eines ein: Beim zweiten Mal hat man immer mehr Glück.
(zweimal Danke)

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Früh aufstehen ist ja eine Qual. Und ich bin da gemartert: So um und bei zwölf muss ich zumeist in der Uni sein, manchmal auch etwas später. Und wehe, ich fahr nicht mindestens eine Dreiviertelstunde vorher los: Dann bleibt mir nur der Bus, der die gesamte Unter- und Mittelstufe des Mädchengymnasiums nach Hause fährt. Die Hölle: Der Bus ist rammelvoll pubertierender 14-jähriger Mädchen. Da wird mehr getratscht und intrigiert als in Wildbad Kreuth während eines ganz normalen CSU-Parteitages, da gibt es mehr Hohlbratzen, die laut mit dem Handy Musik hören, als Besoffene beim Karneval. Da ist überhaupt alles ganz furchtbar.

Jetzt nicht mehr: Ab jetzt kommen Stöpsel in die Ohren. Ich habe eine Zwei-Gigabyte-Speicherkarte bestellt. Jetzt wird massiv Musik gehört. Gute, durch die Stöpsel. Und die Welt kann mich mal.

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Ach ja, der Äh ist weg.

Haben andere aber schon alles wichtige zu gesagt, muss ich also nicht mehr machen.

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Fast hätte ich es vergessen: Kyrill wird wirklich noch verderben über uns bringen. Zu recht: Wäre ich ein Sturm, also so ein richtiger großer, böser Orkan und jemand würde mich mit so einem Namen belegen, dann würde ich dem aber mal zeigen, wozu Luft und Wasser so fähig sind. Ich mein’: Ich wäre schließlich ein Sturm und nicht der metrosexuelle Sohn einer Heilpraktikerin und eines Werbetexters.

Idee von mir selbst geklaut.

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