Kategorie: Rest der Welt


Die Birmanische Junta

11. Mai 2008 - 5:11 (674) Uhr

Die Birmanische Junta möge sich bitte schnellstmöglich selbst ficken, da hat René schon recht. Alternativ stünden bestimmt auch einige unsympathische Irre mit Lötkolben bereit, das zu übernehmen - aus Marcellus Wallace’ Ensemble etwa.

Doch auch ganz realistisch betrachtet ist es durchaus an der Zeit, dass jemand dieses Regime fickt, um im Jargon zu bleiben. Frankreich oder die Vereinigten Staaten etwa. Das begründet sich vornehmlich aus der Perspektive der Human Security, der Menschlichen Sicherheit - einer Denkweise innerhalb der Internationalen Beziehungen, die das Verhindern menschlichen Leids höher bewertet als das sechzig Jahre alt Konzept des bedingungslosen Festhaltens an der Souveränität von Staaten. Human Security ist - nicht nur meines Erachtens - das zeitgemäßere Konzept, das der gewandelten Natur von Kriegen und Konflikten nach dem zweiten Weltkrieg Rechnung trägt. Es liegt beispielsweise den UN-Interventionen seit den neunziger Jahren zugrunde, ist also auch international recht weit anerkannt. Aufbauend auf diesem Konzept hat die International Convention on Intervention and State Sovereignty (ICISS) einen Report verfasst, der begründet, warum und wann militärische Interventionen vom Völkerrecht gedeckt sind. Unter dem Titel “Responsibility to Protect” (”Die Verantwortung zu beschützen”, online als HTML und PDF) wird da als ausschlaggebendes Kriterium der “just cause”, der gerechte Grund oder, etwas weniger holprig: die gerechte Sache, genannt und wie folgt definiert:

4.19 In the Commission’s view, military intervention for human protection purposes is justified in two broad sets of circumstances, namely in order to halt or avert:

* large scale loss of life, actual or apprehended, with genocidal intent or not, which is the product either of deliberate state action, or state neglect or inability to act, or a failed state situation; or[…]

Übersetzt heißt das:

Nach Ansicht der Kommission sind militärische Interventionen in zwei groben Fällen gerechtfertigt. Namentlich um folgendes zu beenden oder zu verhindern:

* Der Verlust von menschlichem Leben in erheblichem Umfang, tatsächlich oder erwartet, mit völkermörderischer Absicht oder nicht, der das Ergebnis vorsätzlichen Staatshandelns ist, oder der Verweigerung oder Unfähigkeit zu handeln, oder des Vorhandenseins einer failed state-Situation, oder […]

Gehen wir Schritt für Schritt vor:

  • Ob es nun 20.000, 30.000 oder 100.000 Opfer sind, der “erhebliche Umfang” ist gewährleistet.
  • Die Menschen sind tatsächlich schon umgekommen. Aber auch das “erwartet” findet hier statt: Verweigert die Junta weiterhin internationale Hilfe, werden noch viel mehr Menschen sterben.
  • Sowohl das vorsätzliches Handeln (die erwähnte Verweigerung von internationaler Hilfe oder die Beschlagnahme von Hilfsgütern) als auch die Verweigerung zu handeln (das weitgehende Ausbleiben von staatlichen Hilfsmaßnahmen) und die Unfähigkeit (das Ausbleiben von Warnungen, die offensichtliche Überforderung der Generäle) sind für das zahllose Sterben verantwortlich.

Die Grundlagen für den “just cause” sind also vorhanden - in einer Konzentration und Eindeutigkeit, wie sie bisher die Ausnahme gewesen sein dürfte. Selbstverständlich gibt es noch weitere Bedingungen, einen ganzen Katalog sogar, aber auch diese sind erfüllt. So bedarf es etwa der realistischen Aussicht, die Situation zu verbessern. Der von den USA angedrohte/vorgeschlagene Abwurf von Hilfsgüter auch ohne entsprechende Genehmigung würde sehr wahrscheinlich die Situation abmildern. Auch ist damit ein verhältnismäßiges Mittel gegeben. Man sieht also deutlich: Eine Intervention wäre gerechtfertigt. Eine Intervention ist damit notwendig. Es ist liegt in der Verantwortung der Welt, der UN, die Menschen in Birma zu beschützen. Und zwar jetzt sofort, ob China und Südafrika damit einverstanden sind oder nicht.

In einem früheren Aufsatz habe ich den Report der ICISS bereits einmal zusammengefasst und bewertet. Mein Schluss damals lautete:

Still, given the atrocities this dangerous world poses to some of its inhabitants these days, one might argue: It is better to intervene once to often than to let genocide happen anywhere.

Trotzdem, in Anbetracht der der Grausamkeiten die diese gefährliche Welt heutzutage für ihre Bewohner beinhaltet, könnte man argumentieren: Es ist besser einmal zu oft zu intervenieren, als Völkermord irgendwo geschehen zu lassen.

Das sehe ich immer noch so - mit Ausnahme eines kleinen Details: Es ist im Zweifel auch besser, einmal zu oft zu intervenieren, als zuzulassen, dass irgendwelche gierigen Generäle hunderttausende ihrer unterdrückten Opfer einfach so krepieren lassen.

Update: Der Spiegelfechter kommt zu einem ganz ähnlichen Schluss wie ich - bleibt nur einen Schritt zurück und fordert nach internationaler Diplomatie.

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Ich sach mal, Rest der Welt, Sachen, Schafft Wissen, Woanders

You goddamn fucking asshole

4. April 2008 - 11:33 (439) Uhr


Diese engelsgleiche Gedudld! Diese Coolness, mit der er ”If you don’t pick this up, I’ll fine you for littering” sagt. Un-fucking-fassbar!

(Via)

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Rest der Welt, Vernetzt

I love cash oder: Land unter in Zivilisationien

31. März 2008 - 6:11 (716) Uhr

Ein weiterer Beitrag zum Untergang des Abendlandes:
Sprachlos - Steinbrück
(via)

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Ich sach mal, Links, Rest der Welt, Sonstiges, Vernetzt

Ausdrucken, aufkleben, reisen

30. März 2008 - 4:44 (156) Uhr
Fingerabdruck von Wolfgang Schäuble
Fingerabdruck Wolfgang Schäuble (vom ccc)

Mit diesem Bild tut ihr folgendes: Ihr druckt es in Fingerabruck-Größe mit einem Laserpointer auf transparenter Folie (Achtung! Darauf achten, dass die laserdruckergeeignet ist!) aus, macht eine hauchdünne Pattex-Schicht drauf und klebt euch die getrocknete Pattexschicht auf den rechten Zeigefinger. Dann könnt ihr beruhigt als Bundesschäuble in die USA einreisen und könnt euch bei der Einreise ganz auf die attraktive Borderpatrolistin konzentrieren. Lohnt sich, versprochen.

Näheres zum Fingerabdruck und der aktuellen Datenschleuder bekommt ihr beim CCC. (via)

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Berlin, Machen, New York, Rest der Welt, Schäublismen, Vernetzt

Ban Ki Moon @ NMUN 08

30. März 2008 - 12:50 (035) Uhr

Wie angekündigt war Carsten in New York bei der 2008er NMUN. Und Ban Ki Moon, seines Zeichens UN-Generalsekretär, hat zu ihm gesprochen. Und zu den 2100 anderen Studenten, die daran teilgenommen haben. Und das hat er gesagt:

 
icon for podpress  Eröffnungsrede Ban Ki Moon [7:05m]: Play Now | Play in Popup | Download

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Gemacht, Ich selbst, New York, Rest der Welt

New York

26. März 2008 - 4:43 (697) Uhr

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Gemacht, Rest der Welt

Dude, I just got snaked by a Subaru

31. Januar 2008 - 4:46 (698) Uhr

Auf Schnee fahren ist toll (dazu steht sogar noch ein Entwurf aus Lettland hier irgendwo im Wordpress). Das weiß ich und jeder, de auch gern bei Neuschnee samt Wagen auf dem nächsten Supermarktparkplatz die Sau rauslässt (nach Ladenschluss, versteht sich). Geht aber noch toller:

Ich hab ja auch schon immer gesagt, dass es nur zwei Autos gibt, wenn man wirklich fahren will. Das eine sieht man oben, das andere heißt Evo. Da kann Audi seine Karren auch noch dreimal eine Skisprungschanze hochschummeln, das nützt alles nichts. (Mit Dank Malcolm)

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Dinge, Rest der Welt

Lego auch!

28. Januar 2008 - 11:03 (960) Uhr

Nicht nur ich, Lego auch!

Allerherzlichsten!
(via)

Verwandte Beiträge:

Kommentieren » | Ich selbst, Rest der Welt, Vernetzt

« Ältere Einträge