WRITTEN ON Juni 29th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Deutschland, Piraten
Tags: Bundestag, Jörg Tauss, Lafo, Lafontaine, Oskar Lafontaine, Piraten, piratenpartei, tauss, zensursula
Jörg Tauss, ehemaliges SPD-Mitglied und für die Sozialdemokraten in den Bundestag eingezogen, ist in die Piratenpartei gewechselt. Damit ist der erste Pirat in einem nationalen Parlament. Gegen Herrn Tauss wird allerdings auch wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Schriften ermittelt, seine Immunität wurde darum vom Bundestag aufgehoben. Der Eintritt Tauss’ in die Piratenpartei kann für die Piraten daher zwei grundverschiedene Ergebnisse haben: Er könnte sich als großer Glücksgriff oder als Untergang der Piraten und zumindest kurzfristig auch der Netzpolitik-Bewegung herausstellen. Ganz Optimist möchte ich heute zunächst auf die erste Variante eingehen:
Tauss und die Piraten – das Szenario Glücksgriff
Voraussetzung ist, dass das Strafverfahren gegen Herrn Tauss eingestellt wird – dann nämlich hätten die Piraten nicht nur einen erfahrenen Politiker mit Detailkenntnissen über den berliner Parlamentsalltag, sondern auch den ohne Zweifel profiliertesten Netzpolitiker aus dem Bundestag. Er ist unter anderem Mitglied des Chaos Computer Club und hat klar und deutlich zu Themen wie Online-Durchsuchung und Zensursula-Netzsperren Stellung bezogen. Jeweils im Sinne der Piratenpartei, ist dabei hervorzuheben.
Vor allem aber bringt ein solcher Wechsel eine riesige mediale Aufmerksamkeit, die für eine kleine Partei wie die Piraten von unschätzbarem Wert ist. Zusammen mit dem überraschend guten Abschneiden der Piraten bei der Europawahl in Schweden und Deutschland und dem überaus tölpelhaften Verhalten der Bundesregierung bei der Einführung des Internetzensurgesetzes – viel mehr der Kriegserklärung an eine gesamte Generation – hat sich die Piratenpartei in jüngster Zeit rasant vergrößert:
Öffentlichkeit, Piratenpositionen und politsche Expertise machen Jörg Tauss zu einem wertvollen Neuzugang für die Piraten – so wertvoll, dass ich im kleinen Kreise schon vom Piraten-Lafo sprach. Selbstverständlich hinkt der Vergleich, schließlich sucht man beim Ex-Finanzminister so manche politische Qualität vergebens, die ich Herrn Tauss durchaus zuschreibe. Allerdings wäre ohne Herrn Lafontaine die WASG nur ein trauriger Haufen frustrierter West-Sozialisten (statt eines traurigen Haufens frustrierter West-Sozialisten mit Wahlchancen).
Es kann aber auch alles ganz anders kommen – den Ausblick versuche ich morgen.
