WRITTEN ON Juli 8th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Piraten
Tags: Bodo Thiesen, Piraten, piratenpartei, Revisionismus
Bodo Thiesen hat der Piratenpartei ihren ersten handfesten Skandal beschert. Vor sechs Jahren äußerte er einige aus meiner Sicht unfassbar dumme Dinge über den Holocaust und den zweiten Weltkrieg, von denen er sich dann nur halbherzig distanzierte. Gerade hat Bodo Thiesen einen offenen Brief ins Wiki der Piratenpartei gestellt. Wichtigste Passage darin:
Weiterhin erkläre ich, daß ich den Holocaust weder leugne noch geleugnet habe und auch nicht gedenke, dies in Zukunft zu tun. Ich habe keinen Zweifel daran, daß im Zuge dieses durch das nationalsozialistische Deutschland begangene Verbrechen über 6 Millionen Menschen umgebracht worden sind, die meisten von ihnen Juden. Ich bin ebenfalls davon überzeugt, daß Adolf Hitler den Krieg bewusst und willentlich durch den Angriff auf Polen gestartet hat.
Das hätte ich mir schon gewünscht, als die Diskussion vor einiger Zeit bereits einmal hochkochte – damals glücklicherweise noch weit unter der Aufmerksamkeitsschwelle der Medien. Und vor allem hätte ich es mir ohne Druck seitens des Vorstandes gewünscht.
Mittlerweile können sich die Piraten allerdings nicht mehr darauf verlassen, ignoriert zu werden. Mit dem Erfolg kommt die Aufmerksamkeit. Und mit der Aufmerksamkeit müssen die Piraten lernen, wie man auch mit kritischer, schwieriger und unangenehmer Öffentlichkeit umzugehen hat. Die Debatte um die uralten Äußerungen Bodo Thiesens dauerte noch ein paar Tage – das sollte in Zukunft schneller gehen. Wird es auch, wir lernen schließlich.
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WRITTEN ON Juni 29th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Deutschland, Piraten
Tags: Bundestag, Jörg Tauss, Lafo, Lafontaine, Oskar Lafontaine, Piraten, piratenpartei, tauss, zensursula
Jörg Tauss, ehemaliges SPD-Mitglied und für die Sozialdemokraten in den Bundestag eingezogen, ist in die Piratenpartei gewechselt. Damit ist der erste Pirat in einem nationalen Parlament. Gegen Herrn Tauss wird allerdings auch wegen des Verdachts auf Besitz kinderpornografischer Schriften ermittelt, seine Immunität wurde darum vom Bundestag aufgehoben. Der Eintritt Tauss’ in die Piratenpartei kann für die Piraten daher zwei grundverschiedene Ergebnisse haben: Er könnte sich als großer Glücksgriff oder als Untergang der Piraten und zumindest kurzfristig auch der Netzpolitik-Bewegung herausstellen. Ganz Optimist möchte ich heute zunächst auf die erste Variante eingehen:
Tauss und die Piraten – das Szenario Glücksgriff
Voraussetzung ist, dass das Strafverfahren gegen Herrn Tauss eingestellt wird – dann nämlich hätten die Piraten nicht nur einen erfahrenen Politiker mit Detailkenntnissen über den berliner Parlamentsalltag, sondern auch den ohne Zweifel profiliertesten Netzpolitiker aus dem Bundestag. Er ist unter anderem Mitglied des Chaos Computer Club und hat klar und deutlich zu Themen wie Online-Durchsuchung und Zensursula-Netzsperren Stellung bezogen. Jeweils im Sinne der Piratenpartei, ist dabei hervorzuheben.
Vor allem aber bringt ein solcher Wechsel eine riesige mediale Aufmerksamkeit, die für eine kleine Partei wie die Piraten von unschätzbarem Wert ist. Zusammen mit dem überraschend guten Abschneiden der Piraten bei der Europawahl in Schweden und Deutschland und dem überaus tölpelhaften Verhalten der Bundesregierung bei der Einführung des Internetzensurgesetzes – viel mehr der Kriegserklärung an eine gesamte Generation – hat sich die Piratenpartei in jüngster Zeit rasant vergrößert:
Öffentlichkeit, Piratenpositionen und politsche Expertise machen Jörg Tauss zu einem wertvollen Neuzugang für die Piraten – so wertvoll, dass ich im kleinen Kreise schon vom Piraten-Lafo sprach. Selbstverständlich hinkt der Vergleich, schließlich sucht man beim Ex-Finanzminister so manche politische Qualität vergebens, die ich Herrn Tauss durchaus zuschreibe. Allerdings wäre ohne Herrn Lafontaine die WASG nur ein trauriger Haufen frustrierter West-Sozialisten (statt eines traurigen Haufens frustrierter West-Sozialisten mit Wahlchancen).
Es kann aber auch alles ganz anders kommen – den Ausblick versuche ich morgen.
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WRITTEN ON Juni 26th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Deutschland, Piratenthemen, Senf, Technik, Vernetzt
Tags: Debatte, Diskurs, MSPro, netzsperren, Sie, Spiegel, spiegel online, Ursula, Von der Leyen, Wir, zensur, zensursula
Dieser Satz geistert als Schlachtruf durch zahlreiche Foren.
So Spiegel Online in einem durchaus lesenswerten Artikel. “Viele” und “zahlreiche” sind typische Journalistenfloskeln, wenn man keine Lust hat, die genauen Quellen zu recherchieren und zu verbreiten. Wie bereits gesagt, ist unsere Stärke, dass wir nicht faul sind, sondern nachfragen. Was hiermit geschehen ist: Der Satz steht unter anderem hier, hier und auch nochmal hier. Und zwar jeweils in Bezug auf den Spiegel Online-Artikel. Abgesehen von diesem Lapsus ist der Artikel aber sehr gelungen – zumal ich den Satz auch unterschreiben würde.
Eines fällt mir an ihm aber auf: Auch er behält die Zweiteilung in “wir” und “sie” bei, die auch ich hier schon wiederholt gebraucht habe. Das ist aber nicht unproblematisch, denn beide Pole sind nicht klar definiert, sind vielleicht auch gar nicht zu definieren. MSpro setzt sich auch mit diesem Problem auseinander und kommt zum Schluss, dass das “wir” darum nicht zu gebrauchen ist:
Ich habe ein “Wir” benutzt und habe in einer unangebrachten Vertretung gesprochen. Da kann man mal sehen wie tief doch noch das alte Denken aktiv ist. [...] Das Netz ist ein Geflecht aus Diskursen. Und alle denkbaren Diskurse finden hier auch statt. Hier wird nicht gestritten, um sich in einem Konsens zu einigen, sondern um sich gegenseitig mit Ideen zu befruchten, Informationen zu konzentrieren und herauszusenden. Das Internet pulst und atmet diese unterschiedlichen Sichtweisen, Meinungen und Weltbilder. Man kann sie nicht verengen, auf eine wie auch immer geartete Vertretung. Denn das Netz ist nicht einfach das Netz. Es eröffnet nicht den homogenen Raum einer selbstbezüglichen Bloggergemeinde, auch wenn oberflächlich betrachtet dieser Eindruck entstehen kann. Gesellschaft passiert, wo Kommunikationen stattfinden. So definierte es Luhmann sehr treffend. Und das heißt auch, dass schlussendlich hier die Gesellschaft an sich stattfindet. Nicht ausschließlich hier, das gebe ich zu. Noch.
Ich teile seine Bedenken – ein umfassendes Netzbenutzer-wir gibt es nicht. Und trotzdem komme ich zu einem anderen Schluss: Das wir ist im Zensur-Diskurs angebracht. Denn die diskursive Struktur des Netzes bringt immer wieder thematische Bewegungen und Allianzen hervor. Gruppen von wildfremden Menschen, die ein Thema einigt, auch wenn sie sich schon beim nächsten Anlass wieder heillos überwerfen. Themen und Mems erzeugen im Internet Ad-Hoc-Netzwerke und -Gruppen. Eine ebensolche ist aus der Debatte um Zensursula und Netzzensur entstanden. Eine Gruppe, die verstanden hat, was in dieser Frage alles auf dem Spiel steht. Sie ist äußerlich undefiniert und weitgehend strukturlos und darum soziologisch kaum als Gruppe zu bezeichnen. Wäre da nicht das Faktum der Identifikation. Denn diejenigen, die auch den Kampf gegen die Zensur in diesem Lande führen, wissen, dass sie das tun. Sie sind sich der Bedeutung und des Hintergrundes ihres Tuns bewusst und identifizieren sich damit. Diejenigen, die zum “wir” dazugehören, wissen dass sie gemeint, wenn sie hier oder woanders im entsprechenden Kontext “wir” lesen – und sie können das auch von den anderen wirs hier (und woanders) unterscheiden. Und davon gibt es eine Menge, sei es nun wenn ich von “uns Piraten” spreche oder von “wir beim Ausflug in Kanada”. Jedes davon kennzeichnet eine soziale Rolle, von denen wir alle eine Vielzahl ausfüllen – Dahrendorfs Homo sociologicus lässt grüßen.
“Sie” ist dagegen ein größeres Problem. Denn “wir” wissen, wer damit gemeint ist, nämlich diejenigen, die den Interessen unseres Ad-Hoc-Netzes entgegenstehen. Sie wissen das aber nicht, denn auch Ursula von der Leyen würde nicht sagen, sie sei für Zensur und gegen Freiheit. Wenn ich hier also von uns und denen schreibe, werde ich von denen nicht verstanden, da sie ja nicht Teil der Gruppe sind, die diese Beschreibungen anwendet. Ich werde also nur verstanden von denen, di ohnehin schon meiner Meinung und Teil der gleichen Gruppe sind und laufe damit offene Türen ein – eine ziemliche Energie- und Zeitverschwendung. Darum hier ein Fünf-Schritte-Test mit dem du rausfinden kannst, auf welcher Seite du stehst – so verstehen wir uns dann auch wieder. Beantwortest du eine oder mehrere Fragen mit “Ja”, gehörst du wahrscheinlich zu denen. Je häufiger du mit “Ja” antwortest, desto weiter drüben stehst du.
Wir oder Sie – der Selbsttest
- Hast du ein Parteibuch von SPD oder CDU?
- Glaubst du, dass Netzsperren ein wirksames Mittel zum Schutz von Kindern sind?
- Ist das Internet für dich bedrohlich?
- Denkst du, dass die Netzsperren wirksam auf das Kinderpornografie-Thema beschränkt sind?
- Ist “Löschen vor Sperren” äquivalent zu “Löschen statt Sperren”?
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WRITTEN ON Juni 25th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Deutschland, Piraten, Piratenthemen
Tags: Andreas Pinkwart, bedenknlich, Demokratie, Deutschland, Jörg Tauss, Medien, Pinkwart, Piraten, piratenpartei, protest, tauss
Sie sagten:
Dass die Piratenpartei, die ja ein etwas verqueres Verhältnis zu solchen Rechten hat, sich so rasant verbreitet, finde ich zum Beispiel mehr als bedenklich. In Schweden hat sie ja bei der Europawahl über 7 Prozent bekommen, fast 20 sogar bei den Unter-Dreißig-Jährigen. In Deutschland liegen die Zahlen zum Glück noch deutlich darunter. Trotzdem stellt sich ganz klar die Frage: Wie gehen wir damit um, dass die Internet-Generation hier teilweise offenbar ein ganz anderes Rechtsempfinden hat? (hier (PDF), via)
Aber ist es wirklich bedenklich, dass sich eine neue Generation Gehör verschafft? Oder ist es nicht viel eher bedenklich, wenn saturierte Berufspolitiker wie Sie eine neue, demokratische Opposition verbal in die Nähe der Kriminalität rücken? Ist es wirklich bedenklich, wenn eine neue Generation den parlamentarischen Weg wählt um ihre Ansichten zu vertreten, obwohl der für Protest, Widerstand und Ideenwandel nicht sofort als einfachster in den Sinn kommt?
Es ist doch großartig, dass sich eine neue Generation – und mit ihr ein neues Rechtsempfinden – zum Marsch durch die Institutionen ansetzt, sich in den demokratischen Prozess begibt, statt ihre Ansichten und – auch dank Ihnen, Herr Pinkwart – zunehmend ihren Frust und ihre Enttäuschung von brennenden Barrikaden auf den Straßen aus kundzutun.
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WRITTEN ON Juni 24th, 2009 BY Carsten AND STORED IN Deutschland, Dreck, Piraten, Piratenthemen, Schlimm, Vernetzt
Tags: Freiheit, Grundgesetz, kinderporno, Krogmann, Martina, Martina Krogmann, netzsperren, ursula von der leyen, zensur, zensursula
Gestern habe ich schon große Töne gespuckt ob der Kriegserklärung von Union und SPD an euch, uns und mich. Heute lasse ich Details folgen. Ausgabe 1 von “Darum gewinnen wir”:
Weil wir nachfragen. Wir, die Menschen im Internet, die aufmerksam sind, aufpassen und eben nicht alle schwerst pädokriminell sind. Sondern die es machen wie Jörg-Olaf Schäfers von Netzpolitik. Frau Krogmann von der CDU – sie ist parlamentarische Geschäftsführerin der Unions-Bundestagsfraktion – hatte nämlich behauptet, dass es ganz viele Länder gäbe, in denen Kinderpornografie nicht strafbar wäre, zum Beispiel Kasachstan. Dafür bräuchte man dann eine Zensurinfrastruktur, argumentierte die Dame. Jörg-Olaf Schäfers hat dann mal beim Kasachischen Botschafter nachgefragt wie es denn aussähe mit der Kinderpornografie in Kasachstan. Ergebnis: Selbstverständlich sind Kinderpornos dort illegal. Selbst Übersetzungen der entsprechenden Gesetzesstellen hat der Mann on der Botschaft mitgeliefert.
Und nebenbei noch eine Unionspolitikerin der Lüge überführt. Ich will nicht von denen regiert werden. Und ich werde nicht von denen regiert werden.
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WRITTEN ON Juni 23rd, 2009 BY Carsten AND STORED IN Dreck, Senf, Vernetzt
Letzte Woche noch sprach ich mit einem Freund von den Jusos über die Piraten. In zehn Jahren, sagte ich ihm, säße spätestens der erste Pirat im Bundestag. Daraus sind dann drei Tage geworden – ob es nun der richtige ist, ob ich mich freuen oder um die Zukunft der Partei fürchten soll, weiß ich noch nicht. Eines weiß ich aber umso besser: Der Übertritt Jörg Tauss’ in die Piratenpartei ist ein Symbol. Wir sind damit etabliert. Nicht im Volksparteien-Sinne, aber doch etabliert genug, dass man unseren Namen kennt. Wenn eine Partei mit abseitigem Namen, thematisch schmalem Programm und weniger Mitgliedern als so mancher Ortsverein selbst solcher Splitterparteien wie der SPD sich so schnell bekannt macht, dann wird deutlich: Hier rumort was. Hier begehrt jemand auf. Dieser jemand sind die Leute, die mit dem Internet Leben, für die Online-Sein normal und alltäglich ist. Diejenigen, die kürzlich den Namen Generation C64 bekamen:
Die Generation C64, die erste, die mit Computern aufgewachsen ist, hat die Nase voll von Herablassung und Gängelung, will sich nicht länger an den Rand der gesellschaftlichen Debatte drängen lassen. Sie wehrt sich, mit ihren Mitteln.
Leute wie ich also. Von denen es eine Menge gibt – genug, um aus dem Stegreif die mit über 130.000 Zeichnern erfolgreichste Petition im Bundestag einzureichen. Genug, um der erwähnten obskuren Partei über 230.000 Wählerstimmen zuteil werden zu lassen. Und wir werden mehr, immer mehr. Denn wir gehen gerade durch einen enormen gesellschaftlichen Wandel. Das Internet verändert unsere Gesellschaft so tiefgreifend und schnell, wie es bisher nur der Buchdruck und die Atombombe geschafft haben.
Die Leute nun, die das begriffen haben, werden gerade frontal angegriffen. Von ihrer eigenen Regierung. Ich wurde von der Bundesfamilienministerin potentiell “schwer pädokriminell” bezeichnet. Von der Ministerin, die ihren Kreuzzug gegen mich und alle, die mit dem und im Netz leben, mit klar erkenn- und nachweisbaren Lügen begründet. Ich werde mir das nicht gefallen lassen. Und auch sonst niemand.
Der Kampf hat begonnen, und es geht um nichts weniger als um meine, unsere, die Freiheit. Ich habe ihn nicht begonnen, wir haben das nicht getan – aber wir werden ihn beenden. Wir werden ihn gewinnen. René zitiert passend dazu in seiner Unabhängigkeitserklärung den Schlachtruf von Anonymous:
We are Anonymous. We are Legion. We do not forgive. We do not forget. We will be heard. Expect us.
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WRITTEN ON Juni 10th, 2009 BY qype AND STORED IN Sonstiges
Leicht und locker der beste Pub in Winnipeg – und laut einer CBC-Umfrage unter den besten Live-Musik-Locations in Kanada. Hier stimmt einfach alles: Das Publikum rekrutiert sich aus einem Querschnitt der berühmt-berüchtigten Winnipegger Musikszene, das Personal hinter der Bar stand auch samt und sonders schon mal auf der Bühne und das Bier ist das günstigste der Stadt – und das beste auch noch. Hier gibt’s nämlich die beiden lokalen Brauereien Fort Garry’s und Half Pints gezapft, mit letzteren findet sogar regelmäßig die Hostel Takeover-Party statt, für die dann ein Extra-Bier gebraut wird.
Ehe ich mich im Bier verliere (und das ist selbst für den geschulten deutschen Biergaumen möglich), lieber etwas mehr zu den wesentlichen Themen: Leute und Musik. Denn die beiden zeichnen das Lo wirklich aus – und hängen ganz eng zusammen. Mehrmals die Woche treten hier Bands auf, von nah und fern – und doch immer interessant. Natürlich gibts nicht nur Spitzenmusik und einige der kleinen Bands werden auch immer klein bleiben, allein der Qualität wegen. Aber es findet sich eben auch immer wieder interessantes bis großartiges – und das aus allen Richtungen. Von Hard Rock bis Hip-Hop und Country bis Krawall-Punk hab ich im Lo schon alles gehört. Und all die anderen Richtungen eh. Das Großartige ist, dass die Leute hier alles feiern – und dass das Lo gerade auch für tourende Bands die perfekte Location ist. Geschlafen werden kann nach einem langen Auftritt nämlich ein Stockwerk höher in der Jugendherberge. Dass Barmann und -Besitzer Jack mit seiner Band Novillero (tourte kürzlich bspw. mit Tomte durch Deutschland) ausgewiesener Musikliebhaber und -Kenner ist, tut dem ganzen dann ein übriges. Erwähnte ich schon, dass das Publikum einem ein wohliges Zuhause-Gefühl vermittelt?
Noch ein Postscriptum: Das Essen ist auch absolut ausprobierenswert. Yummy pub food! Mein Beitrag zu lo pub – Ich bin zimmerpflanze – auf Qype
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WRITTEN ON April 1st, 2009 BY Carsten AND STORED IN Sonstiges
Tags: flut, Kanada, Schnee, Wetter, Winnipeg, winter
Wir haben jetzt April und der Schnee hört nicht auf zu fallen. Gestern sind nochmal gut 15cm dazugekommen – mich nervt es mittlerweile nur noch und die Ortsansässigen schieben Panik vor der Flut, die unweigerlich kommt, wenn der ganze Krempel taut.
